Abstimmung statt Bürgerversammlung Seite Drucken

11. Februar 2021
Der Gemeinderat Oberuzwil hat entschieden, von der Durchführung der ordentlichen Bürgerversammlung Ende März abzusehen – wie leider bereits im Vorjahr. Über die Rechnungs- und Budgetgeschäfte entscheiden die Stimmberechtigten am 11. April 2021 in einer Urnenabstimmung.

Gegenwärtig sind Veranstaltungen aufgrund der Pandemie grundsätzlich verboten. Von diesem Verbot sind Bürgerversammlungen der Gemeinden ausgenommen, sofern sie über ein Schutzkonzept verfügen. An der Bürgerversammlung der Gemeinde Oberuzwil, welche traditionellerweise am letzten Dienstag im März stattfindet, nehmen jeweils rund 300 bis 400 Stimmberechtigte teil. Aufgrund des Corona-Ansteckungsrisikos ist aber davon auszugehen, dass insbesondere Angehörige von Risikogruppen in den nächsten Monaten aus gesundheitlichen Gründen auf den Versammlungsbesuch verzichten würden. Aus demokratiepolitischer Sicht ist dies nicht gewünscht.

Verschiebung nicht planbar
Mit der dringlichen Verordnung vom 19. Januar 2021 lässt die Regierung des Kantons St. Gallen den Gemeinden die Wahl, bis spätestens 13. Juni 2021 eine Bürgerversammlung durchzuführen oder über die aktuellen Geschäfte an einer Urnenabstimmung beschliessen zu lassen. Eine Verschiebung der Bürgerversammlung ist jedoch aufgrund der unsicheren, sich laufend verändernden Lage kaum planbar. Der Gemeinderat bedauert sehr, dass mit dem Verzicht auf die Bürgerversammlung 2021 eine weitere Möglichkeit zum direkten Kontakt mit der Bevölkerung verloren geht. Die Entscheide sind aber notwendig, damit die Behörde und die Verwaltung handlungsfähig bleiben.

Abstimmung am 11. April 2021
Die Abstimmungsunterlagen mit dem Stimmausweis und einem Kurzbericht zu den beiden Vorlagen werden ab dem 11. März 2021 versandt. Den Stimmberechtigten der Gemeinde Oberuzwil wird beantragt, einerseits die Jahresrechnung 2020 und andererseits das Budget 2021 mit einem gleichbleibenden Steuerfuss von 125% zu genehmigen.

Details im Geschäftsbericht
Der Geschäftsbericht 2020, der bis Mitte März an alle Haushaltungen verteilt wird, enthält detaillierte Angaben zur Jahresrechnung 2020 sowie zum Budget 2021. Er wird auch auf www.oberuzwil.ch aufgeschaltet. Zusätzliche Exemplare können bei der Gemeinde bestellt werden (gemeinde@oberuzwil.ch oder 071 950 48 30).

Zugehörige Objekte

Name
Erläuterungen zu den Abstimmungsvorlagen Download 0 Erläuterungen zu den Abstimmungsvorlagen