Gemeindeabstimmungen (statt Bürgerversammlung) Seite Drucken

Informationen

Datum
11. April 2021
Lokalität
Gemeindehaus, Flawilerstrasse 3, 9242 Oberuzwil (im Foyer)
Kontakt
Gemeinderatskanzlei
Beschreibung

Aufgrund der anhaltenden Pandemie ist die Durchführung einer Bürgerversammlung derzeit problematisch. Gestützt auf die dringliche kantonale "Verordnung über die Beschlussfassung über Geschäfte der Bürgerversammlung während der Covid-19-Pandemie" hat der Gemeinderat deshalb die Urnenabstimmung angeordnet. Die Entscheide sind notwendig, damit die Behörden und die Verwaltung handlungsfähig bleiben.

Rechtsmittel: Gestützt auf Art. 110 des Gesetzes über Wahlen und Abstimmungen (sGS 125.3) können Stimmberechtigte bei Wahlen und Abstimmungen der Gemeinde innert 14 Tagen Beschwerde beim Departement des Innern des Kantons St.Gallen erheben. Das Verfahren richtet sich nach Art. 164 und 165 des Gemeindegesetzes (sGS 151.2).

Kommunale Vorlagen

Jahresrechnung 2020

Angenommen

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 96,82 %
1'095
Nein-Stimmen 3,18 %
36
Stimmberechtigte
4'159
Stimmbeteiligung
27,2%
Ebene
Gemeinde
Art
Antrag

Budget und Steuerfuss 2021

Angenommen

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 92,64 %
1'044
Nein-Stimmen 7,36 %
83
Stimmberechtigte
4'159
Stimmbeteiligung
27,1%
Ebene
Gemeinde
Art
Antrag

Zugehörige Objekte

Name
Abstimmungsresultate.pdf Download 0 Abstimmungsresultate.pdf
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Geschäftsbericht 2020 Download 2 Geschäftsbericht 2020