Abstimmung über das Projekt ARA Thurau

Das Amt für Wasser und Energie des Kantons St.Gallen prüfte vor rund zehn Jahren mit einer Studie Zusammenschlüsse von Abwasserreinigungsanlagen (ARA) im Einzugsgebiet der Thur. Demnach schien eine regionale, grössere Anlage nach dieser Studie am sinnvollsten. Nebst wirtschaftlichen hat sie auch bedeutende ökologische Vorteile, insbesondere aus Sicht des Gewässer- und Trinkwasserschutzes für die Thurebene. Als beste Lösung kristallisierte sich eine Zusammenlegung der vier Abwasserreinigungsanlagen von Jonschwil, Uzwil, Wil und Zuzwil. In Uzwil soll am heutigen Standort der bestehenden ARA die ARA Thurau neu gebaut werden.

Gründe für den Beitritt
Die Abwasserentsorgung soll langfristig im regionalen Verbund gelöst werden. Der Zeitpunkt für eine grosse ARA ist optimal: Alle vier beteiligten ARA haben Sanierungsbedarf, es müssen also keine kürzlich getätigten Investitionen vernichtet werden. Die Kapazitäten der geplanten ARA reichen bis ins Jahr 2050 und wären aufgrund der vorhandenen Reservefläche bis ins Jahr 2100 ausbaubar. Das Abwasser wird besser gereinigt und weist damit eine höhere Qualität ohne Mikroverunreinigungen wie beispielsweise chemische Rückstände auf. Ausserdem ist der Thur-Abschnitt ohne Abwasser-Einleitungen länger, was wiederum einen positiven Effekt auf den Fluss, den Naturraum und das Naherholungsgebiet hat. Ein Alleingang für die Sanierung der bestehenden ARA ist langfristig nicht zielführend.

Kosten
Das Vorprojekt für die ARA Thurau rechnet mit Gesamtkosten von 142,4 Mio. Franken. Nach Abzug der Subventionen kostet das Projekt ARA Thurau 128,9 Mio. Franken, davon entfallen 14,28 Mio. Franken auf Oberuzwil. Die angeschlossenen Gemeinden tragen die jährlich wiederkehrenden Kosten für Betrieb, Abschreibungen und Kapital von geschätzten 9,74 Mio. Franken über die Abwassergebühren. Die Finanzierung erfolgt also nicht über Steuern. Für Oberuzwil beläuft sich der Anteil an den Betriebskosten inkl. Amortisation und Kapitalkosten auf jährlich 946’000 Franken. Der Kostenverteiler orientiert sich am nötigen Investitionsbedarf der beteiligten ARA Jonschwil, Uzwil, Wil und Zuzwil sowie an der zugeleiteten Abwassermenge.

Zweckverband
Nach Abwägung verschiedener öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Rechtsformen haben sich die Gemeinden für einen Zweckverband ausgesprochen. Die Verteilung der Delegiertensitze erfolgt abgestuft nach Einwohnerzahl, was für Wil fünf Sitze, für Uzwil vier Sitze und die übrigen drei Gemeinden Oberuzwil, Jonschwil und Zuzwil je zwei Sitze ergibt.

Abstimmung in allen Gemeinden
Der Beschluss des Gemeinderates zum Beitritt in den Abwasserverband Thurau beinhaltet die Punkte Beitritt zum Zweckverband, Genehmigung der Verbandsvereinbarung sowie den Kreditbeschluss für den Investitionsanteil von 14,28 Mio. Franken, die je für sich unterschiedliche Zuständigkeiten aufweisen. Aufgrund des sachlich engen Zusammenhangs für die Realisierung des Projekts ARA Thurau haben die Stimmberechtigten über das Gesamtprojekt in einer Abstimmungsfrage zu entscheiden. Dies wird auch bei den anderen Gemeinden Jonschwil und Zuzwil sowie der Stadt Wil der Fall sein. Angesichts der Projektdimension und der regionalen Zusammenarbeit ist dies auch explizit gewünscht. Die Stimmberechtigten der Gemeinde Uzwil erteilten bereits im Mai 2022 die Zustimmung.

Gutachten
Mit den Abstimmungsunterlagen wird ein Kurz-Gutachten versandt. Eine ausführliche Version kann auf der Webseite der Gemeinde www.oberuzwil.ch heruntergeladen werden.